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Kommunales Parlament hat sich konstituiert
Auf ein Neues. Das Stadtparlament (Stavo) hat sich zu seiner ersten sogenannten „konstituierenden Sitzung“ zusammengefunden und ist nun arbeitsfähig. Auch der Magistrat für die von 2021 bis 2026 dauernde Legislaturperiode wurde verpflichtet und in seine Funktion eingeführt. In der kommenden Woche finden sich noch die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung zusammen, somit hat sich politische Kelsterbach neu formiert. Dann dominieren nach eher bewegten Zeiten des Wahlkampfes und der politischen Entscheidungen wieder die Sachthemen für fünf Jahre.
Neuer Parlamentsvorsteher
Nach zwei Legislaturperioden hat Helga Oehne (CDU) einen „Seitenwechsel“ in den Magistrat vollzogen. Als „Alterspräsidentin“, also das an Lebensjahren älteste gewählte Mitglied der Versammlung, konnte sie noch die Wahl ihres Nachfolgers leiten. Statt ihrer ist nun Frank Wiegand von der CDU Fraktion der neue Stadtverordnetenvorsteher. Er leitete auch sofort die erste Sitzung und wird fortan neben Bürgermeister Manfred Ockel und dem Ersten Stadtrat Kurt Linnert den wichtigsten Posten in der Kelsterbacher Politik einnehmen. Wiegand, er war Mitbewerber um das Amt des Bürgermeisters, erhielt von den 31 anwesenden Parlamentariern 29 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen. „Ich wünsche mir eine gute Zusammenarbeit und wir wollen alle daran arbeiten, unsere lebenswerte Stadt in diesen fünf Jahren ein Stück weiter nach vorne zu bringen,“ sagte Wiegand. Überwiegen sollen die Sachthemen, persönliche Angriffe aus Gründen der demokratischen Hygiene unterbleiben. Zu seinen Stellvertretern wurde der in diesem Amt erfahrene Hans-Peter Hamann (SPD) und Dieter Tanke von der Wählerinitiative (WIK) gewählt, Tanke löst damit seinen Parteikollegen Günter Jeschek ab. Die Stellvertreterwahlen erfolgten schriftlich und geheim, für Wiegand gab es keinen Gegenkandidaten, es wurde offen abgestimmt. Zu Beginn der Sitzung hatte der wiedergewählte Bürgermeister Manfred Ockel die Sitzung eröffnet und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Alles nach den Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), die den rechtlichen Rahmen der kommunalen Politik vorgibt.
Zu Schriftführern der Stadtverordnetenversammlung wurden Oberamtsrat Stefan Weikl, Ramona Krieger rund Lisa Horst gewählt. Sie alle stammen aus dem Fachbereich, der im Rathaus für die politischen Gremien zuständig ist. Bei zwei Nein und drei Enthaltungen wurde die zurückliegende Kommunalwahl von der Stavo für gültig erklärt, die Bürgermeisterwahl wurde einstimmig „durchgewunken“.
Neuer Magistrat
Corona hatte diesmal auch eine Änderung des Prozederes bei der Einführung und Verpflichtung der neuen Stadträte und Stadträtinnen nötig gemacht, so heißen die Mitglieder der Stadtregierung. Sie führt als Exekutive die laufenden Geschäfte, als Legislative fungiert die Stadtverordnetenversammlung. Verpflichtet wurden die neuen Magistratsmitglieder nicht per Handschlag vom neu gewählten Stadtverordnetenvorsteher, sondern Corona konform mit der „Corona-Faust“. Bürgermeister Manfred Ockel verlas die Urkunden für seine neuen Mitstreiter im Kollegialorgan Magistrat. Auf eine gemeinsame Vorschlagsliste hatten sich die SPD und die CDU geeinigt, sie entsenden Kurt Linnert, Bernd-Erik Weigand, Katja Ehrlich (alle SPD) sowie Helga Oehne und Alexander Niedermann (beide CDU). Die Wählerinitiative Kelsterbach (WIK) ist vertreten durch Annerose Tanke und Daniel Silva-Pereira gehört dem Forum Neues Kelsterbach (FNK) an. Für die FREIE WÄHLER geht Ayhan Isikli in den Magistrat, der in der Regel alle zwei Wochen nichtöffentlich tagt. Aus formellen Gründen kann der neue Stadtrat Sefket Tzevdet (FWG) erste in der kommenden Stadtverordnetensitzung in sein Amt eingeführt werden. Damit führen neun ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträte und der hauptamtliche Bürgermeister Manfred Ockel die laufenden Kelsterbacher Geschäfte.
Sie scheiden aus der Kommunalpolitik aus
Neue Gesichter zieren den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung. Im Umkehrschluss gehen verdiente Kommunalpolitiker in den Ruhestand. Alfred Wiegand (CDU, 33 Jahre Kommunalpolitik), Ursula Will (SPD, 28), Paul Stein (CDU, 27) und Hans Schuler (WIK, 5) haben so manche Sachentscheidung getroffen und die Kelsterbacher Kommunalpolitik entscheidet über Dekaden hinweg gerägt. Ihnen dankte das Parlament. Eine Ehrenbezeichnung „Ehrenstadtrat“ oder „Ehrenstadträtin“ beziehungsweise „Stadtältester“ oder „Stadtälteste“ dürfte bei Vorliegen der Voraussetzungen in einer der kommenden Parlamentssitzungen vergeben werden. (hb)