Coronavirus

Während der Öffnungszeiten

06107-773-1

Ihre Behördennummer

Bürgerbüro

Kontaktdaten

Mörfelder Str.33
65451 Kelsterbach

www.kelsterbach.de
buergerbuero@kelsterbach.de
Tel.: 06107-7731
Fax: 06107-1382

Telefonische Erreichbarkeit:

Mo: 08.00 - 12.00 und 13.30 - 16.00
Di:  08.00 - 12.00 und 13.30 - 16.00
Mi: 07.00 - 12.00 und 13.30 - 16.00
Do: 10.00 - 12.00 und 13.30 - 18.00
Fr: 08.00 - 13.00

Sprechstunde nur nach Terminvergabe

Informationen zum Coronavirus

(letzte Aktualisierung am 15.04.2021 um 9.36 Uhr)

Die Stadt Kelsterbach steht im engen Kontakt mit allen verantwortlichen Behörden zur Bekämpfung des Coronavirus. In Abstimmung mit dem Kreis Groß-Gerau und den Kreiskommunen werden die vorgegebenen und erarbeiteten Maßnahmen umgesetzt, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen.

Für die Bürgerinnen und Bürger hat der Kreis Groß-Gerau verschiedene Hotlines eingerichtet. Das neu eingerichtete Bürgertelefon ist täglich von 8 bis 20 Uhr geschaltet:

Bürgertelefon des Kreises: 06152 989-898

Gesundheitsamt Groß-Gerau: 06152 989-213

Kreisklinik Groß-Gerau: 06152 986-2110

·  Aufhebung Allgemeinverfuegung Maskenpflicht 15.04.2021.pdf

·  Allgemeinverfuegung Kontaktbeschraenkungen 15.04.2021

·  Allgemeinverfuegung Schulen und Kitas 15.04.2021.pdf

·  Allgemeinverfuegung Alten- und Pflegeheime 30.03.2021

·  Arbeitgeberbescheinigung Notbetreuung Kita Kreis GG

·  Allgemeinverfuegung Alten- und Pflegeeinrichtungen 17.03.2021.pdf

·  Allgemeinverfuegung Buergertestung.pdf

FAQ´s zum Start der regionalen Impfzentren in Hessen

Auslegungshinweise (Stand: 29.03.2021)  

Vollzugshinweise

Die aktuellen Regelungen zur Mund-Nasen-Bedeckung / medizinischen Masken finden Sie unter:
https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/mund-nasen-bedeckunhg

Aktualisierung zu Veranstaltungs- und Versammlungsverboten:

Die CoKoBeV (Corona Kontakt- und Betrieb Verordnung) zielt auf die Eindämmung sowie den Erhalt der erzielten Erfolge bei der Bekämpfung des neuartigen SARS-CoV-2-Virus, das sich in kürzester Zeit weltweit verbreitet hat. Sie bestimmt kontaktreduzierende Maßnahmen zur Verlangsamung des Infektionsgeschehens und zum Schutz besonders vulnerabler Gruppen. Sie wurde zuletzt am 4. März 2021 geändert.

In der Fassung der am 8. März 2021 in Kraft tretenden Änderungen durch Art. 3 der Achtundzwanzigsten Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 4. März 2021 (GVBl. S. 142). Art. 3 Nr. 6 tritt bereits am 7. März 2021 in Kraft.

Wenngleich es zunächst zu einem Rückgang der Zahlen der täglichen von den Gesundheitsämtern erfassten Neuinfizierten gekommen ist, steigen die Zahlen nun wieder leicht. Noch immer handelt es sich in weiten Bereichen um ein diffuses Infektionsgeschehen. In einer Vielzahl von Fällen lassen sich eindeutige Infektionsorte oder -ketten nicht nachvollziehen. Des Weiteren sind die Todeszahlen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion immer noch sehr hoch. Auch die Belastung im hessischen Gesundheitswesen ist weiterhin hoch. Neue Sorgen bereiten Erkenntnisse über Mutationen des SARS.CoV2-Virus.

Aus diesen Gründen soll der Rückgang des Infektionsgeschehens in Hessen noch einmal durch die teilweise Vertiefung und Verlängerung der Maßnahmen beschleunigt und gefördert werden. Dies gilt gerade auch im Hinblick auf die noch verbleibenden Wintermonate, in denen die saisonalen Bedingungen die Ausbreitung des Virus begünstigen.

Auch die begonnen Impfungen ersetzen die Schutzmaßnahmen nicht. Diese werden sich erst dann auswirken können, wenn größere Teile der Bevölkerung geimpft sind.

Deshalb ist unter Abwägung aller gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Faktoren die Aufrechterhaltung und teilweise Vertiefung der hessenweiten umfassenden Schutzmaßnahmen bis zum 28. März 2021 weiterhin erforderlich.

Rathausdienstleistungen

Für die Angebote und Dienstleistungen der Verwaltung machen Sie bitte telefonisch oder mit einer E-Mail bei der jeweiligen Dienststelle einen Termin aus. Nähere Informationen finden Sie unter „Erreichbarkeit der Stadtverwaltung“. Während des gesamten Aufenthalts im Rathaus ist eine Nasen-Mund-Bedeckung zu tragen. Außerdem müssen sich beim Betreten mittels der am Eingang bereitgestellten Desinfektionspumpspender die Hände desinfiziert und der allgemeingültige Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden.

Bitte beachten Sie auch unsere Online-Services unter: https://www.kelsterbach.de/service/

Generell gilt:

AHA + AL-Regeln: beinhaltet die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern, die Hygieneregeln stets durchzuführen und, wo geboten, die Alltagsmasken zu tragen. Außerdem soll nach Möglichkeit die Corona-Warn-App genutzt werden und die Lüftung der Räume regelmäßig stattfinden.

Definition Mund-Nasen-Bedeckung

Seit dem 23. Januar müssen in Geschäften und in Wartebereichen des Öffentlichen Personennahverkehrs sowie in dessen Fahrzeugen eine medizinische Maske (OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards FFP2, KN95 oder N95) getragen werden.

Erweiterte Maskenpflicht in der Öffentlichkeit

Geschlossene Räume, die öffentlich zugänglich sind und belebte Plätze, Parkplätze vor Geschäften, Einkaufsstraßen und Orte in Innenstädten mit viel Publikumsverkehr werden künftig nur noch mit einer medizinischen Maske betretbar sein. Bitte beachten Sie hierbei auch die Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen in Kelsterbach (siehe Seitenanfang). Gleiches gilt nach wie vor für Busse und Bahnen. Auch in Arbeits- und Betriebsstätten ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Der eigene Arbeitsplatz ist ausgenommen, wenn ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen sicher eingehalten werden kann. Das Tragen einer medizinischen Maske wird dringend empfohlen, wenn sich Personen unterschiedlicher Hausstände gemeinsam in einem geschlossenen Raum aufhalten oder wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände nicht eingehalten werden kann.

Erweiterte Maskenpflicht in Fahrzeugen

Wenn sich in einem Fahrzeug Personen aus mehr als zwei Hausständen befinden, ist eine chirurgische oder FFP2-Maske zu tragen.

Regeln für Privatpersonen:

Der Kontakt zu Menschen aus anderen Hausständen ist auf ein absolutes Minimum zu reduzieren.

In Erweiterung der bisherigen Beschlüsse sind Aufenthalte im öffentlichen Raum und  private Zusammenkünfte des eigenen Hausstandes und eines weiteren Hausstandes bis zu einer Gruppengröße von höchstens fünf Personen möglich. Dazugehörige Kinder bis zum Alter von 14 Jahren zählen nicht mit. Die Begleitung Minderjähriger oder Unterstützungsbedürftiger ist erlaubt.

Bei Begegnungen mit anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Das Betreten des Publikumsbereichs von Verkaufsstätten ist nur gestattet, wenn für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine medizinische Maske (OP-Masken oder Schutzmasken der Standards FFP2, KN95, N95 mit CE-Nummer oder vergleichbar ohne Ausatemventil) getragen wird. Gleiches gilt für die Nutzung des Öffentlichen Personen Nahverkehrs.

Der Verzehr von Speisen und Getränken in der unmittelbaren Umgebung der Verkaufsstätte, auf stark frequentierten Verkehrswegen, Plätzen und Flächen unter freiem Himmel, in Fußgängerzonen und an Verkehrsknotenpunkten wo die Pflicht gilt, eine Mund-Nasen-Bedeckung oder aufgrund der unmittelbaren Nähe zu einer Verkaufsstätte eine medizinische Maske zu tragen, ist untersagt. Hier kann eine durchgängige Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände nicht sichergestellt werden.

Zusammenkünfte:

Für private Zusammenkünfte (insbesondere in der eigenen Wohnung) wird eine Beschränkung auf den eigenen Hausstand sowie maximal eine weitere nicht im Haushalt lebende Person dringend empfohlen. Kinder bis zum Alter von 14 Jahren bleiben unberücksichtigt.

Ausgenommen von der Mund-Nasen-Schutz-Pflicht sind Kinder unter sechs Jahren sowie Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können.

Öffentliche Veranstaltungen finden nur noch bei besonderem öffentlichem Interesse statt. Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind untersagt.

Mit der neuen Verordnung ist es möglich bei Eheschließungen, weitere Gäste zuzulassen. Die Entscheidung liegt hierbei bei den Standesbeamten.

7-Tages-Inzidenz

In Landkreisen mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern werden weitere lokale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ergriffen, insbesondere zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar.

Schul- und Kinderbetreuung

Eine gegenseitige Übernahme der Kinderbetreuung durch höchstens drei Familien bleibt erlaubt, wenn soziale Kontakte ansonsten eingeschränkt werden.

Der Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen hat höchste Bedeutung für die Bildung der Kinder und für die Vereinbarkeit von Familie und den Beruf der Eltern. Geschlossene Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, ausgesetzte Präsenzpflicht bzw. Distanzunterricht in Schulen über einen längeren Zeitraum bleiben nicht ohne negative Folgen. Dennoch müssen die von den Ländern ergriffenen Maßnahmen bis Ende Januar verlängert werden. Ab dem 22. Februar erfolgt Wechselunterricht. Außerdem besteht in den hessischen Grundschulen ab dem 22. Februar ebenfalls Maskenpflicht.

Ab dem 8. März erfolgt in den Schulen für die Jahrgangsstufen 1 bis 6 Wechselunterricht, entsprechendes gilt für die Förderangebote in den Vorklassen und die Vorlaufkurse.

Ab der Jahrgangsstufe 7 erfolgt mit der Ausnahme von Abschlussklassen Distanzunterricht. Klassenarbeiten finden in der Regel nicht statt. In den Abschlussklassen erfolgt kein Distanzunterricht, dieser kann von der Schulleitung jedoch angeordnet werden.

Sofern es die räumliche Situation zulässt, kann mit Zustimmung des Gesundheitsamtes anstelle des Wechselunterrichts auch Präsenzunterricht in geteilten Lerngruppen, die in ihrer Personenzusammensetzung möglichst unverändert bleiben, durchgeführt werden.

Während der Zeiten des Distanzunterrichts wird für die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 und 2 sowie für die Kinder der Vorklassen eine Notbetreuung im Umfang von täglich möglichst vier Zeitstunden und für die Jahrgangsstufen 3 bis 6 von täglich möglichst fünf Zeitstunden eingerichtet.

Die Betreuung in Kindertageseinrichtungen erfolgt im Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen nach Maßgabe des Hygienekonzeptes des Landes für Kinderbetreuungseinrichtungen, das auf der Homepage des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration  (https://soziales.hessen.de) veröffentlicht ist. Damit kann eine Beschränkung der Betreuungsmöglichkeiten aufgrund der zur Verfügung stehenden Kapazitäten, insbesondere bei Bildung fester Gruppen, verbunden sein.

Kinderkrankengeld und Homeoffice

Der Bund wird gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil die Schule oder der Kindergarten bzw. die Klasse oder Gruppe pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt bzw. der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wurde.

Auch im beruflichen Umfeld müssen Kontakte weiter reduziert werden.

Dazu wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Verordnung befristet bis zum 15. März 2021 erlassen, wonach Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Dadurch werden Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert.

Dort, wo Präsenz am Arbeitsplatz weiter erforderlich ist, muss für Arbeitsbereiche auf engem Raum weiterhin die Belegung von Räumen reduziert werden oder es sind ohne ausreichende Abstände medizinische Masken einzusetzen, die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden. Um auf dem Weg zur Arbeit in Öffentlichen Verkehrsmitteln besser geschützt zu sein, werden die Unternehmen aufgefordert, flexible Arbeitszeiten wo immer möglich einzusetzen. So soll das Fahrgastaufkommen zu Arbeitsbeginn und -ende möglichst stark entzerrt werden.

Senioren:

In Alten- und Pflegeheimen ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch für das dort tätige Personal sowie für Besucher verpflichtend. Krankenhäuser und Altenpflegeheime können von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und die Einrichtungen notfalls für Besucher schließen.

Für Alten- und Pflegeheime sind besondere Schutzmaßnahmen zu treffen.

Für das Personal in Alten und Pflegeeinrichtungen wird beim Kontakt mit den Bewohnern die Pflicht zum Tragen einer von der Einrichtung gestellten oder akzeptierten medizinischen Maske für die gesamte Dauer der Tätigkeit allgemein angeordnet. Dies gilt nicht für Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine medizinische Maske tragen können. Das Absetzen der medizinischen Maske ist gestattet in nicht öffentlich zugänglichen Bereichen, solange der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten wird; es ist ferner gestattet, wenn es zur Erbringung der Tätigkeit zwingend erforderlich ist.

Für Patientinnen und Patienten von Einrichtungen wird das Tragen einer von der Einrichtung gestellten oder akzeptierten medizinischen Maske allgemein angeordnet. Dies gilt nicht für Kinder unter 6 Jahren oder Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine medizinische Maske tragen können. Das Absetzen der medizinischen Maske ist gestattet, soweit es für die Inanspruchnahme einer ärztlichen oder pflegerischen Dienstleistung notwendig ist.

In allen Fällen kann die Leitung der Einrichtung weitergehende Maßnahmen anordnen.  

Mindestens bis die Impfungen mit beiden Impfdosen in den Einrichtungen abgeschlossen sind und die Personen eine entsprechende Immunität aufgebaut haben, kommt den Schnelltests beim Betreten der Einrichtungen eine besondere Bedeutung zu. Hierzu gibt es mehrmals pro Woche eine verpflichtende Testung für das Personal in den Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie für alle Besucherinnen und Besucher. Neben den Pflege- und Altenheimen sind auch Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen besonders schutzbedürftige Orte mit erhöhtem Infektionsgeschehen. Daher ist es wichtig, dass auch in diesen Einrichtungen ausreichende Testungen vorgenommen werden können. Für Leistungserbringer der Eingliederungshilfe übernimmt der Bund die Personalkosten für die Testung. Für die Sachkosten gilt die bereits getroffene Regelung in der Coronavirus-Testverordnung.

Bund und Länder wollen unterstützen, indem sie eine Initiative starten, um freiwillige Kräfte zur Unterstützung vor Ort zu rekrutieren.

Hygieneregeln für den öffentlichen Personenverkehr

Für die gesamte Dauer einer Reise bzw. eines Aufenthalts in einem öffentlichen Verkehrsmittel muss seit dem 23. Januar eine medizinische Maske (OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards FFP2, KN95 oder N95 ohne Ventil) getragen werden.

Der Bahnverkehr soll sicherer gemacht werden, indem die Sitzplatzkapazität erhöht wird. Hierdurch soll mehr Abstand zwischen den Reisenden ermöglicht werden. Die Reservierbarkeit von Sitzplätzen wird dadurch eingeschränkt. Maskenkontrollen werden verstärkt und täglich mehr Fernzüge kontrolliert.

Das Tragen einer eine medizinische Maske (OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards FFP2, KN95 oder N95) gilt auch an Haltestellen, in Bahnhofs- und Flughafengebäuden sowie in anderen umschlossenen Einrichtungen, die passiert werden müssen, um das Transportmittel besteigen zu können (z. B. unterirdische U-Bahn-Stationen und Anlegestellen der Fahrgastschifffahrt). Beim Ein- und Aussteigen sowie innerhalb der Fahr- und Flugzeuge muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen nicht eingehalten werden.

Hygieneregeln für Verkaufsflächen:

Ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen muss eingehalten werden, ausgenommen zwischen Angehörigen eines Hausstandes und evtl. des weiteren Hausstandes.

Es wird wieder eine Steuerung des Zutritts geben sowie die Regelung. In Geschäften mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern darf sich höchstens eine Person pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten. Auf die 800 Quadratmeter übersteigende Verkaufsfläche darf höchstens eine Person je angefangener 20 Quadratmeter eingelassen werden.

Bereits auf Parkplätzen und vor Geschäften sowie für die gesamte Dauer des Aufenthaltes muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Hierfür können auch selbstgeschneiderte Masken, Schals oder Tücher verwendet werden.

Das Abhalten von Wochenmärkten bleibt in ihrer derzeitigen Zusammensetzung erlaubt. Das Abhalten von Spezialmärkten wie etwa Flohmärkten ist untersagt. Aus Praktikabilitätsgründen muss eine Zugangssteuerung aufgrund der Quadratmeterregelung auf Wochenmärkten nicht erfolgen. Aus diesem Grund ist auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in besonderer Weise zu achten. Es ist jederzeit eine medizinische Maske Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Auf den Verkehrsflächen von Wochenmärkten ist der Verzehr von Speisen und Getränken grundsätzlich verboten.

Geschäfte des Einzelhandels, die nicht der Grundsicherung dienen, wie Supermärkten, sind geschlossen.

Das Anbieten von Abhol- und Lieferdiensten ist den für den Publikumsverkehr geschlossenen Verkaufsstätten ausdrücklich erlaubt. Bestellungen können telefonisch, per E-Mail oder über ein Online-Angebot aufgenommen werden. Die Waren können abgeholt oder geliefert werden.

Eine Abholung von Waren darf nur erfolgen, wenn sichergestellt ist, dass die Waren ohne Wartezeit zur Verfügung stehen oder die Warteplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Abholerinnen und Abholern gewährleistet werden kann, geeignete Hygienemaßnahmen getroffen und überwacht werden sowie Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen erfolgen.

Mit der neuen Verordnung wieder öffnen dürfen: Gartenmärkte, Baumschulen sowie Blumenläden, Buchhandlungen sowie Bau- und Heimwerkermärkte.

Entsprechend des an die aktuelle landesweite Inzidenz angeknüpften Öffnungsszenarios für eine Inzidenz zwischen 50 und 100 gilt darüber hinaus eine generelle Öffnung des Einzelhandels im Rahmen von Click & Meet. Das bedeutet: Beratung und Verkauf nach vorheriger Terminvereinbarung ist möglich, sofern höchstens eine Person je angefangener Verkaufsfläche von 40 Quadratmetern eingelassen wird. Die Kontaktdaten der Kundinnen und Kunden sind ausschließlich zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Verkaufsstelle zu erfassen.

Das Herauslösen von untergeordneten Dienstleistungen aus einem zusammenhängenden, festen Verkaufsablauf und das separate Anbieten dieser Dienstleistungen (z.B. Vermessen von Kinderfüßen durch ein Kinderschuhgeschäft) sind ein Umgehungstatbestand, sie sind untersagt.

Dienstleistungen

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege dürfen Kundinnen und Kunden nur nach vorheriger Terminvereinbarung bedienen. Dienstleistungen, die nur ohne Mund-Nasen-Bedeckung in Anspruch genommen werden können, sollen nur bei Vorliegen eines durch einen tagesaktuellen SARS-CoV-2- Schnell-test oder eines vor Ort durchgeführten Selbsttests der Kundinnen und Kunden nachgewiesenen negativen Testergebnisses erbracht werden und wenn ein Testkonzept für das Personal besteht.

Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physiotherapie, sind wie zuvor geöffnet.

Restaurants, Gaststätten und Biergärten u.a.:

Restaurants, Gaststätten sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen bleiben geschlossen.

Ab dem 11. Januar bleiben auch Betriebskantinen geschlossen. Der Verzehr vor Ort ist untersagt, mitnahmefähige Speisen können jedoch abgeholt werden.

Der Betrieb von Tank- und Rastanlagen an Bundesautobahnen sowie der Autohöfe dient der Grund-versorgung und ist weiterhin gestattet. Gleiches gilt auch für die Reisebedarfsgeschäfte im nicht allgemein zugänglichen Bereich der Flughäfen hinter den Sicherheitskontrollen.

Suppenküchen und ähnliche karitative Einrichtungen dürfen öffnen. Hier ist auch der Verzehr von Speisen und Getränken erlaubt, wenn sichergestellt ist, dass insbesondere durch die Abstände der Tische der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

Der Verzehr von Speisen und Getränken in der unmittelbaren Umgebung der Verkaufsstätte, auf stark frequentierten Verkehrswegen, Plätzen und Flächen unter freiem Himmel, in Fußgängerzonen und an Verkehrsknotenpunkten wo die Pflicht gilt, eine Mund-Nasen-Bedeckung oder aufgrund der unmittelbaren Nähe zu einer Verkaufsstätte eine medizinische Maske zu tragen, ist untersagt. Hier kann eine durchgängige Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände nicht sichergestellt werden.

Alkoholausschank:

Der Konsum von Alkohol auf publikumsträchtigen, öffentlichen Plätzen ist verboten. Solche werden von den zuständigen Behörden festgelegt.

Finanzhilfen

Die Beschränkungsmaßnahmen wurden in allen Bereichen durch umfangreiche finanzielle Hilfsprogramme des Bundes und der Länder begleitet. Durch Abschlagszahlungen wurden bisher über eine Milliarde Euro an Novemberhilfe durch den Bund an Betroffene ausgezahlt. Die vollständige Auszahlung der beantragten Novemberhilfe über die Länder erfolgt spätestens ab dem 10. Januar 2021. Anträge für die Dezemberhilfe können seit Mitte Dezember 2020 gestellt werden, die ersten Abschlagszahlungen erfolgen seit Anfang Januar.

Freizeit und Kultur

Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, werden geschlossen. Dazu gehören:

  • Theater, Opern, Konzerthäuser, und ähnliche Einrichtungen
  • Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
  • Gedenkstätten bleiben geöffnet.
  • Mit den neuen Verordnungen dürfen wieder öffnen: Museen, Schlösser und Gedenkstätten sowie von Tierparks, Zoos und botanische Gärten. Die haben mit einem Abstands- und Hygienekonzept unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen zu erfolgen. Besucherinnen und Besucher dürfen nur nach vorheriger Terminvereinbarung eingelassen werden. Der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern ist sicherzustellen und einzuhalten, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind. Veranstaltungen, Führungen und ähnliche Angebote sind nach Maßgabe zulässig. Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher sind von der Verkaufs- oder Einlassstelle aufzuzeichnen.

Öffentliche Zusammenkünfte

Dort, wo eine größere Anzahl von Menschen zulässigerweise zusammentrifft, müssen die Verantwortlichen weitergehende Schutzmaßnahmen ergreifen sowie deren Einhaltung sicherstellen und überwachen. Während der Teilnahme an der Zusammenkunft ist eine medizinische Maske (OP-Maske oder virenfilternde Masken der Standards FFP2, KN 95 oder N 95) Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene sind bei jeglichen Zusammentreffen zu beachten. Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit geselligem und vereinsbezogenem Charakter (z.B. Chor-, Orchester- und Bandproben sowie Aufführungen) stehen aufgrund der aktuellen, pandemischen Lage nicht im öffentlichen Interesse. Das Gleiche gilt für den Direktvertrieb von Produkten auf dem Wege von Verkaufspartys und anderen geselligen Veranstaltungen.

  • Nicht abschließende Liste mit Beispielen von zulässigen Veranstaltungen/Zusammenkünften bzw. Einrichtungen in Präsenz:
  • Archive
  • Autokinos
  • Begleitung und Betreuung minderjähriger oder unterstützungsbedürftiger Personen
  • Berufsakademien
  • Bestattungen
  • Bibliotheken
  • Blutspenden
  • Botanische Gärten, falls frei zugänglich
  • Fährbetrieb
  • Familiäre Betreuungsgemeinschaften (höchstens drei Familien)
  • Forschungseinrichtungen (außeruniversitär)
  • Forschungs- und Lehrbetrieb an Hochschulen
  • Galerien (wenn der Kunsthandel und nicht der Ausstellungsbetrieb im Vordergrund steht)
  • öffentliche Gärten, Parks
  • Gedenkstätten
  • Gerichtsverhandlungen
  • Jagdausübung, Jagdhundeausbildung
  • Musikakademien
  • Prüfungen, Staatsprüfungen, Laufbahnprüfungen
  • Sitzungen (insbesondere der staatlichen, körperschaftlichen und kommunalen Kollegialor­gane sowie Sitzungen von Fraktionen und sonstige Zusammenkünfte zur politischen Wil­lensbildung)
  • Spielplätze
  • Trauerfeierlichkeiten
  • Wohnungseigentümerversammlungen
  • Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen, schulischen oder betreuungsrelevanten Gründen, wenn die Personen unmittelbar zusammenarbeiten müssen
  • Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften zur gemeinschaftlichen Religionsausübung

Sportstätten und Vereine:

Der Freizeit- und Amateursport ist auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen nur alleine oder in Gruppen, denen der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum erlaubt ist, gestattet; Kindern bis einschließlich 14 Jahren ist der Sport auf ungedeckten Sportanlagen in Gruppen unabhängig von der Personenzahl erlaubt. Die Öffnung von gedeckten und ungedeckten Sportanlagen ist nur zulässig, sofern Besucherinnen und Besucher nur alleine oder in zulässigen Gruppen eingelassen werden; einzelne Besucherinnen und Besucher oder mehrere Gruppen dürfen sich gleichzeitig nur in verschiedenen, mindestens drei Meter voneinander entfernten Bereichen aufhalten.

Schwimm- und Spaßbäder sowie Saunen sind geschlossen.

Die Öffnung von Fitnessstudios und ähnlichen Einrichtungen ist nur zulässig sofern:

die Besuche nach vorheriger Terminvereinbarung stattfinden, nur eine Person je angefangene 40 Quadratmeter Trainingsfläche eingelassen wird, ein umfassendes Hygienekonzept zugrunde liegt und Name, Anschrift und Telefonnummer der Besucherinnen und Besucher ausschließlich zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Betreiberin oder dem Betreiber erfasst werden

Individualsport mit Mitgliedern ist möglich. Dazu gehören etwa Joggen, Radfahren oder Wandern wie auch Reiten, Rudern oder Segeln, solange die Beachtung der geltenden Begrenzungen für Personengruppen eingehalten wird.

Weitläufige Sportanlagen oder Sportstätten im Freien wie z. B. Sportplätze, Leichtathletikstadien, Tennisanlagen, Golfplätze oder Reitplätze dürfen gleichzeitig von mehreren individualsportlich aktiven Personen genutzt werden. Es muss gewährleistet sein, dass keine Durchmischung der einzelnen Personengruppen erfolgt. Voraussetzung hierfür ist, dass sich die unterschiedlichen Personengruppen keine Umkleiden und Sanitäreinrichtungen teilen und sich auch ansonsten nicht begegnen, sodass die Abstandsregeln in jedem Falle eingehalten werden. Gruppentraining in Spielsportarten ist von dieser Möglichkeit explizit ausgenommen.

Beförderungsanlagen für den Wintersport sowie Eishallen und Eisbahnen sind geschlossen.

Personal Training mit höchstens zwei Personen darf angeboten werden. Zu diesem Zweck können auch Sportanlagen genutzt werden.

Reise und Quarantäne

Für Einreisen aus Risikogebieten nach Deutschland gelten neben der bestehenden zehntägigen Quarantänepflicht eine Testpflicht bei Einreise (Zwei-Test-Strategie). Die Quarantäne kann vorzeitig beendet werden, sobald ein negatives Testergebnis eines frühestens am fünften Tag der Quarantäne erhobenen Coronatests vorliegt. Der Testpflicht bei Einreise kann durch eine Testung binnen 48 Stunden vor Anreise oder durch eine Testung unmittelbar nach Einreise nachgekommen werden. Die Musterquarantäneverordnung wird entsprechend angepasst und von den Ländern in ihren entsprechenden Verordnungen zum 11. Januar 2021 umgesetzt.

Personen, bei denen eine Infektion mit SARS-CoV-2 auf Grundlage einer Testung mit einem Antigen-Test zur Eigenanwendung durch Laien nachgewiesen ist, sind verpflichtet, unverzüglich einen PCR-Test durchführen zu lassen. Die Absonderung (Quarantäne) wird für die Dauer, die zur Durchführung eines Tests erforderlich ist, ausgesetzt.

Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund sind unbedingt zu vermeiden. Tagestouristische Zwecke sind nicht erlaubt. Neben der Test- und Quarantänepflicht besteht eine Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung bei Einreisen aus Risikogebieten.

Für weitergehende Informationen sowie Quarantäneverordnungen, beachten Sie bitte die Datei Corona-Quarantäneverordnung am Seitenanfang.

Sollten Sie aus einem Risikogebiet eingereist sein, müssen Sie sich bei Ihrem zuständigen Gesundheitsamt melden. Die Meldung kann auch online unter https://www.einreiseanmeldung.de erfolgen.

Wer vorsätzlich fahrlässig oder gesetzeswidrig handelt kann mit einem Bußgeld von 500 Euro bestraft werden.

Personendaten:

Zu den erfassten personenbezogenen Daten gehören Name, Anschrift und Telefonnummer der Gäste, die ausschließlich zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen erfasst werden. Diese werden für die Dauer eines Monats geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte für die zuständigen Behörden vorzuhalten und auf Anforderung an diese zu übermitteln sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist sicher und datenschutzkonform zu löschen oder zu vernichten. Die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung finden hier keine Anwendung. Bei offenkundig falschen Angaben (Pseudonymen, "Spaßnamen") sind die Betreiber nun berechtigt, sich ein Ausweisdokument vorzeigen zu lassen.


Weiterführende Links: